Rechtsprechung
BGH, 21.09.2021 - 6 StR 433/21 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 67 StGB
Berechnung des Vorwegvollzuges bei nicht eindeutig prognostizierter Therapiedauer (Zweifelssatz; für den Angeklagten günstigste Berechnung; zusätzliches Strafübel; Aussetzung der Reststrafe; Entfallen bei Erledigung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 67 Abs 2 S 2 StGB, § 67 Abs 2 S 3 StGB, § 67 Abs 3 StGB, § 67 Abs 5 S 1 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Berechnung der Dauer des Vorwegvollzugs eines Teils der Strafe - IWW
- Wolters Kluwer
Berechnung des Vorwegvollzugs bei unterschiedlichen Zeiträumen für die Therapiedauer im Ergebnis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berechnung des Vorwegvollzugs bei unterschiedlichen Zeiträumen für die Therapiedauer im Ergebnis
- rechtsportal.de
Berechnung des Vorwegvollzugs bei unterschiedlichen Zeiträumen für die Therapiedauer im Ergebnis
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Magdeburg, 26.05.2021 - 21 Ks 2/21
- BGH, 21.09.2021 - 6 StR 433/21
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2022, 42
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 03.04.2019 - 5 StR 94/19
Berechnung des Vorwegvollzuges bei nicht eindeutig prognostizierter Therapiedauer …
Auszug aus BGH, 21.09.2021 - 6 StR 433/21
Das ist hier die Berücksichtigung einer Therapiedauer von zwei Jahren und sechs Monaten (vgl. BGH, Urteil vom 3. April 2019 - 5 StR 94/19, NStZ-RR 2019, 207, 208; Beschluss vom 12. Januar 2021 - 6 StR 433/20;… MüKo-StGB/Maier, 4. Aufl., § 67 Rn. 50 mwN). - BGH, 07.03.2017 - 5 StR 38/17
Rechtsfehlerhaft unterbliebene Annahme einer Bewertungseinheit beim Handeltreiben …
Auszug aus BGH, 21.09.2021 - 6 StR 433/21
Die Anordnung des Vorwegvollzugs muss allerdings entfallen, wenn sich dieser - wie hier - durch die vom Angeklagten seit seiner Festnahme am 16. November 2020 erlittene Haft zwischenzeitlich erledigt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. März 2017 - 5 StR 38/17; vom 6. März 2019 - 3 StR 594/18; vom 26. Mai 2020 - 2 StR 65/20). - BGH, 12.01.2021 - 6 StR 433/20
Teilweiser Vorwegvollzug der Strafe vor der Maßregel (Bemessung des …
Auszug aus BGH, 21.09.2021 - 6 StR 433/21
Das ist hier die Berücksichtigung einer Therapiedauer von zwei Jahren und sechs Monaten (vgl. BGH, Urteil vom 3. April 2019 - 5 StR 94/19, NStZ-RR 2019, 207, 208; Beschluss vom 12. Januar 2021 - 6 StR 433/20;… MüKo-StGB/Maier, 4. Aufl., § 67 Rn. 50 mwN).
- BGH, 06.03.2019 - 3 StR 594/18
Erledigung des Vorwegvollzugs durch erlittene Auslieferungs- und …
Auszug aus BGH, 21.09.2021 - 6 StR 433/21
Die Anordnung des Vorwegvollzugs muss allerdings entfallen, wenn sich dieser - wie hier - durch die vom Angeklagten seit seiner Festnahme am 16. November 2020 erlittene Haft zwischenzeitlich erledigt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. März 2017 - 5 StR 38/17; vom 6. März 2019 - 3 StR 594/18; vom 26. Mai 2020 - 2 StR 65/20). - BGH, 26.05.2020 - 2 StR 65/20
Reihenfolge der Vollstreckung (Entscheidung über die Anrechnung verbüßter …
Auszug aus BGH, 21.09.2021 - 6 StR 433/21
Die Anordnung des Vorwegvollzugs muss allerdings entfallen, wenn sich dieser - wie hier - durch die vom Angeklagten seit seiner Festnahme am 16. November 2020 erlittene Haft zwischenzeitlich erledigt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. März 2017 - 5 StR 38/17; vom 6. März 2019 - 3 StR 594/18; vom 26. Mai 2020 - 2 StR 65/20). - BGH, 18.12.2007 - 3 StR 516/07
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichend konkrete Aussicht auf …
Auszug aus BGH, 21.09.2021 - 6 StR 433/21
Ein Vorwegvollzug, dessen Dauer einschließlich der Therapiedauer über den Zeitpunkt des § 67 Abs. 5 Satz 1 StGB hinausgeht, wirkt sich wie ein zusätzliches Strafübel aus (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 3 StR 516/07, NStZ-RR 2009, 48).
- BGH, 08.12.2021 - 2 StR 362/21
Reihenfolge der Vollstreckung (Vorwegvollziehung: Umstände des Einzelfalls, …
Das Landgericht hat auch nicht erkennbar bedacht, dass in Fällen, in denen für die zu prognostizierende Therapiedauer im Ergebnis unterschiedliche Zeiträume in Betracht kommen, es ungeachtet der Möglichkeit späterer Entscheidungen nach § 67 Abs. 3 StGB nach dem Zweifelssatz geboten ist, die für den Angeklagten im Urteilszeitpunkt konkret günstigere Möglichkeit zu wählen (BGH, Beschluss vom 21. September 2021 - 6 StR 433/21 Rn. 2).